Verbotene Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB: Wenn eine Fahrt zur Straftat wird

Der Vorwurf nach § 315d StGB trifft nicht nur Teilnehmer organisierter Rennen, sondern auch Einzelfahrer. Es drohen Freiheitsstrafe, Fahrzeugeinziehung und langer Führerscheinverlust. Fachanwalt für Strafrecht Andreas Junge zeigt Verteidigungsstrategien.

Ein Tatbestand, der weit mehr erfasst als das klassische Autorennen

Seit Oktober 2017 ist das verbotene Kraftfahrzeugrennen als eigener Straftatbestand in § 315d StGB geregelt. Was zuvor überwiegend als Ordnungswidrigkeit behandelt wurde, ist damit zu einem Verkehrsdelikt mit erheblichem Strafrahmen geworden – und der Anwendungsbereich reicht deutlich weiter, als der Begriff „Autorennen“ vermuten lässt.

Denn die praktisch bedeutsamste Variante der Vorschrift setzt überhaupt keinen Gegner voraus. Nach § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB macht sich auch strafbar, wer sich als einzelner Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Das sogenannte Einzelrennen oder Raser-Delikt trifft damit Fahrer, die schlicht schnell gefahren sind – ohne Wettbewerb, ohne Absprache, ohne dass jemand zu Schaden gekommen wäre.

Die Folge: Ein Ermittlungsverfahren nach § 315d StGB kann aus einer Situation entstehen, die der Betroffene selbst als deutlich überhöhte Geschwindigkeit, aber nicht als Straftat eingeordnet hätte. Betroffen sind häufig junge Fahrer, aber keineswegs nur sie – auch Berufstätige in Eile, Fahrer hochmotorisierter Fahrzeuge und Motorradfahrer geraten regelmäßig in den Fokus, ebenso Teilnehmer von Autokorsos oder Fahrer, die sich auf einen spontanen Ampelstart eingelassen haben.

Die Konsequenzen sind einschneidend, und sie treffen vor allem den Führerschein und – ein Punkt, der viele überrascht – das Fahrzeug selbst. Wer in dieser Lage ist, braucht eine Verteidigung, die früh ansetzt. Rechtsanwalt Andreas Junge, Fachanwalt für Strafrecht, verteidigt Beschuldigte in Verfahren nach § 315d StGB. Sämtliche von ihm in diesem Bereich betreuten Verfahren konnten zur Einstellung gebracht werden.

Die Tatbestandsvarianten im Einzelnen

§ 315d Abs. 1 StGB kennt drei Begehungsformen, die mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bedroht sind.

Nummer 1 erfasst das Ausrichten oder Durchführen eines nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennens im Straßenverkehr – also die Organisatorenseite.

Nummer 2 erfasst die Teilnahme als Kraftfahrzeugführer an einem solchen Rennen. Ein Rennen setzt dabei keine förmliche Absprache voraus; nach der Rechtsprechung genügt ein zumindest konkludentes Einverständnis, den Geschwindigkeitswettbewerb miteinander auszutragen. Ein spontan angenommener Ampelstart kann damit bereits ein Rennen sein.

Nummer 3 ist die praktisch häufigste Variante: das Einzelrennen. Erforderlich sind drei Elemente, die kumulativ vorliegen müssen – eine nicht angepasste Geschwindigkeit, ein grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten sowie die Absicht, eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Gerade das letzte Merkmal ist der zentrale Ansatzpunkt jeder Verteidigung.

§ 315d Abs. 2 StGB erhöht den Strafrahmen auf bis zu fünf Jahre, wenn der Täter dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert konkret gefährdet. § 315d Abs. 5 StGB sieht Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren vor, wenn der Täter dadurch den Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen verursacht.

Kommt es zu einem tödlichen Unfall, prüfen die Ermittlungsbehörden zudem regelmäßig, ob statt Fahrlässigkeit ein bedingter Tötungsvorsatz vorliegt – mit der Folge eines Vorwurfs nach §§ 211, 212 StGB. Die Rechtsprechung hat hier hohe Anforderungen aufgestellt: Der Nachweis, dass der Fahrer den Tod anderer billigend in Kauf genommen hat, setzt eine sorgfältige Gesamtwürdigung voraus, bei der auch die Eigengefährdung des Fahrers zu berücksichtigen ist.

Hinzu treten je nach Sachverhalt die Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315c StGB, die fahrlässige Körperverletzung oder Tötung, das unerlaubte Entfernen vom Unfallort und Vorwürfe nach dem Pflichtversicherungsgesetz.

Die möglichen Folgen: Führerschein, Fahrzeug, Versicherung

Die Entziehung der Fahrerlaubnis

Nach § 69 Abs. 2 Nr. 1a StGB ist ein Fahrer bei einer Tat nach § 315d StGB in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen. Das Gericht entzieht dann die Fahrerlaubnis und ordnet nach § 69a StGB eine Sperrfrist an, die mindestens sechs Monate beträgt und in der Praxis häufig deutlich länger ausfällt – bei Gefährdungslagen und jungen Fahrern nicht selten ein Jahr und mehr. Bereits im Ermittlungsverfahren kann die Fahrerlaubnis nach § 111a StPO vorläufig entzogen werden, häufig binnen weniger Tage nach dem Vorfall.

Nach Ablauf der Sperrfrist ist die Fahrerlaubnis neu zu beantragen. Die Fahrerlaubnisbehörde ordnet dabei regelmäßig eine medizinisch-psychologische Untersuchung an, bei der die charakterliche Eignung im Vordergrund steht. Die Vorbereitung erfordert in der Regel eine verkehrspsychologische Begleitung; die Anforderungen sind hoch.

Die Einziehung des Fahrzeugs

Eine Besonderheit dieses Tatbestands, die viele Betroffene unvorbereitet trifft: Nach § 315f StGB können Kraftfahrzeuge, auf die sich die Tat bezieht, eingezogen werden. Die Gerichte machen davon zunehmend Gebrauch – auch bei hochwertigen und finanzierten Fahrzeugen. Betroffen sein kann unter bestimmten Voraussetzungen sogar ein Fahrzeug, das einem Dritten gehört. Für den Betroffenen bedeutet das den vollständigen Verlust des Fahrzeugwerts, während eine Finanzierung häufig weiterläuft. Die Abwehr der Einziehung ist deshalb neben dem Führerschein das zweite zentrale Verteidigungsziel.

Weitere Folgen

Hinzu kommen Punkte im Fahreignungsregister, bei Fahranfängern die Verlängerung der Probezeit und die Anordnung eines Aufbauseminars, sowie die Eintragung im Führungszeugnis bei Verurteilungen über neunzig Tagessätzen – mit möglichen Folgen für Ausbildung und Beruf.

Versicherungsrechtlich ist die Lage besonders ungünstig: Die Teilnahme an Rennen ist in den Allgemeinen Bedingungen für die Kfz-Versicherung regelmäßig vom Versicherungsschutz ausgenommen. In der Kaskoversicherung droht vollständige Leistungsfreiheit, und der Haftpflichtversicherer kann beim Versicherungsnehmer Regress nehmen. Bei erheblichen Personenschäden können die Ansprüche Dritter existenzvernichtende Höhen erreichen, ohne dass eine Versicherung sie abfedert.

Für Berufskraftfahrer, Außendienstmitarbeiter und alle, die beruflich auf die Fahrerlaubnis angewiesen sind, kommt der Verlust der Arbeitsgrundlage hinzu.

Wie solche Verfahren typischerweise entstehen

Ermittlungen beruhen häufig auf polizeilichen Eigenbeobachtungen während einer Streifenfahrt, auf Videoaufzeichnungen aus Polizeifahrzeugen, auf Überwachungskameras von Tankstellen und Gebäuden, auf Dashcam-Aufnahmen anderer Verkehrsteilnehmer und auf Zeugenanzeigen. Nach Unfällen werden regelmäßig Unfallrekonstruktionsgutachten eingeholt, die die gefahrene Geschwindigkeit aus Spurenlage, Fahrzeugschäden und Steuergerätedaten ermitteln.

Eine zunehmende Rolle spielen digitale Beweismittel: ausgelesene Fahrzeugdatenspeicher, Navigationsdaten, Mobiltelefone mit Chatverläufen zu Treffen der Tuning- oder Autoszene und Videos, die Beteiligte selbst aufgenommen haben.

Verteidigungsstrategien: Wo eine qualifizierte Verteidigung ansetzt

Verfahren nach § 315d StGB sind erfahrungsgemäß deutlich angreifbarer, als es die Anzeige vermuten lässt. Der Tatbestand enthält mehrere Merkmale, die jeweils gesondert nachgewiesen werden müssen – und die Rechtsprechung hat in den Jahren seit Einführung der Vorschrift die Anforderungen präzisiert.

Die Absicht, höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen

Der wichtigste Ansatz bei der Einzelrennen-Variante betrifft die Absicht. Erforderlich ist, dass es dem Fahrer gerade darauf ankam, die nach den Umständen höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen – also die Grenze dessen auszureizen, was Fahrzeug, Straße und Verkehrslage hergeben. Eine bloß deutlich überhöhte Geschwindigkeit genügt nicht. Wer aus Eile zu schnell fährt, wer eine rote Ampel aus Unachtsamkeit überfährt, wer riskant überholt, um einen Termin zu erreichen, oder wer sich einer Polizeikontrolle entziehen will, handelt nicht notwendig mit dieser Absicht. Die Rechtsprechung verlangt insoweit eine sorgfältige Feststellung; eine Ableitung allein aus der gefahrenen Geschwindigkeit trägt nicht.

Gerade bei Fluchtfahrten vor der Polizei ist die Abgrenzung von Bedeutung: Ziel ist dort typischerweise das Entkommen, nicht das Erreichen der Höchstgeschwindigkeit als solches – auch wenn der Fahrer dabei sehr schnell fährt. Diese Unterscheidung ist in der Praxis häufig entscheidend.

Die weiteren Tatbestandsmerkmale

Auch die übrigen Merkmale sind gesondert zu prüfen. Nicht angepasste Geschwindigkeit bemisst sich nach der konkreten Verkehrs-, Sicht- und Straßensituation, nicht allein nach der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Grob verkehrswidrig verlangt einen besonders schweren Verstoß, rücksichtslos eine gesteigerte subjektive Vorwerfbarkeit. Eine nächtliche, leere, gut ausgebaute Straße ist etwas anderes als eine belebte Innenstadtstraße – und diese Umstände sind im Einzelfall herauszuarbeiten.

Die Frage des Rennens bei mehreren Beteiligten

Bei der Teilnahmevariante ist zu prüfen, ob überhaupt ein Wettbewerbscharakter bestand. Nicht jedes parallele schnelle Beschleunigen ist ein Rennen. Fehlt das zumindest konkludente Einverständnis, den Wettbewerb miteinander auszutragen – weil etwa nur einer schnell fuhr und der andere lediglich mithielt oder sich bedrängt fühlte –, liegt kein Rennen vor. Auch eine Verfolgungsfahrt durch die Polizei ist kein Rennen im Sinne der Vorschrift.

Die Geschwindigkeitsfeststellung

Wo die gefahrene Geschwindigkeit streitig ist, setzt die Verteidigung an der Messmethode an. Schätzungen von Polizeibeamten aus dem fahrenden Fahrzeug, Nachfahrmessungen ohne geeichte Technik, Videoauswertungen mit unklaren Bezugspunkten und Rekonstruktionen aus Unfallspuren sind mit erheblichen Unsicherheiten behaftet. Die Einbindung eines eigenen Sachverständigen für Unfallrekonstruktion führt in der Praxis häufig zu deutlich niedrigeren Werten – mit unmittelbaren Auswirkungen auf die Bewertung sämtlicher Tatbestandsmerkmale.

Die Fahrereigenschaft

Ein oft unterschätzter Punkt: Es muss feststehen, wer gefahren ist. Aus der Haltereigenschaft folgt keine Fahrereigenschaft, und der Halter ist nicht verpflichtet, den Fahrer zu benennen. Bei nächtlichen Beobachtungen, unscharfen Videoaufnahmen oder Fahrzeugen mit mehreren Nutzern fehlt häufig ein belastbarer Nachweis.

Die Abwehr der Fahrzeugeinziehung

Die Einziehung nach § 315f StGB steht im Ermessen des Gerichts und unterliegt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Hier ist konkret vorzutragen: zum Wert des Fahrzeugs im Verhältnis zur Tatschwere, zu bestehenden Finanzierungen und Sicherungsrechten Dritter, zur beruflichen Angewiesenheit auf das Fahrzeug, zu den wirtschaftlichen Verhältnissen. Ist das Fahrzeug einem Dritten sicherungsübereignet oder gehört es einem Familienangehörigen, sind dessen Rechte gesondert zu wahren. Dieser Punkt wird in der Praxis häufig zu spät angegangen.

Die gezielte Verteidigung der Fahrerlaubnis

Auch wenn der Tatvorwurf im Kern nicht zu erschüttern ist, bleibt die Fahrerlaubnis verteidigungsfähig. Die Regelvermutung des § 69 Abs. 2 StGB ist widerlegbar. Wirksame Ansätze sind die freiwillige Teilnahme an einem verkehrspsychologischen Aufbauseminar oder einer Verkehrstherapie, eine beanstandungsfreie Fahrpraxis und der Zeitablauf seit der Tat, der die Annahme fortbestehender Ungeeignetheit entkräften kann. Gelingt es, statt einer Entziehung ein Fahrverbot nach § 44 StGB zu erreichen oder die Sperrfrist zu verkürzen, ist für den Mandanten oft mehr gewonnen als durch jede Reduzierung der Geldstrafe. Gegen eine bereits ergangene vorläufige Entziehung ist die Beschwerde nach § 304 StPO statthaft, und auch eine laufende Sperrfrist kann nach § 69a Abs. 7 StGB vorzeitig aufgehoben werden.

Jugendstrafrecht

Bei jungen Beschuldigten ist zu prüfen, ob Jugendstrafrecht anwendbar ist. Bei Heranwachsenden zwischen 18 und 21 Jahren kommt nach § 105 JGG die Anwendung des Jugendstrafrechts in Betracht – mit erziehungsorientierten Sanktionen, der Möglichkeit der Einstellung nach §§ 45, 47 JGG und ohne Eintragung im Führungszeugnis in gleicher Weise. Dieser Weg wird in der Praxis zu selten konsequent verfolgt.

Die Verfahrenseinstellung als Ziel

Am wirkungsvollsten ist die frühzeitige, fundierte Kommunikation mit der Staatsanwaltschaft, bevor Anklage erhoben oder ein Strafbefehl beantragt wird. Je nach Sachverhalt kommen eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO mangels hinreichenden Tatverdachts – insbesondere wenn die Absicht nicht nachweisbar ist –, eine Einstellung nach § 153 StPO oder nach § 153a StPO gegen Auflagen in Betracht. Häufig ist auch die Herabstufung auf eine Ordnungswidrigkeit nach § 29 Abs. 1 StVO oder eine Geschwindigkeitsüberschreitung ein realistisches und für den Mandanten sehr vorteilhaftes Ziel, weil damit Fahrerlaubnisentziehung und Fahrzeugeinziehung entfallen. Genau hier liegt der Schwerpunkt der Arbeit von Rechtsanwalt Andreas Junge.

Die häufigsten Fehler – und wie Sie sie vermeiden

Der folgenschwerste Fehler geschieht an der Kontrollstelle. Viele Betroffene erklären den Beamten, warum sie es eilig hatten, wie schnell sie gefahren sind oder dass sie „mal Gas gegeben“ haben. Genau diese Äußerungen liefern den Nachweis für Fahrereigenschaft und subjektive Tatseite. Sie müssen Angaben zu Ihrer Person machen – mehr nicht.

Der zweite Fehler betrifft digitale Spuren. Löschen Sie keine Videos, Chatnachrichten oder Fahrzeugdaten. Gelöschte Inhalte lassen sich häufig wiederherstellen, und der Löschvorgang selbst wird als belastendes Indiz gewertet – selbst wenn die Inhalte entlastend gewesen wären.

Der dritte Fehler ist die Abstimmung mit Beifahrern oder anderen Beteiligten. Dies wird regelmäßig als Zeugenbeeinflussung gewertet.

Der vierte Fehler betrifft das Fahrzeug: Verändern oder veräußern Sie es nicht. Eine Veräußerung nach Beschlagnahmeankündigung wird als Vereitelungsversuch gewertet, und Umbauten können zusätzliche Vorwürfe nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung begründen.

Und schließlich: Die Einspruchsfrist gegen einen Strafbefehl beträgt zwei Wochen. Wer sie verstreichen lässt, akzeptiert auch die Entziehung der Fahrerlaubnis und eine etwaige Einziehung – endgültig.

Das Schweigerecht besteht von der ersten Minute an. Es ist kein Eingeständnis, sondern die Grundlage jeder erfolgreichen Verteidigung. Diese beginnt mit der Akteneinsicht.

Rechtsanwalt Andreas Junge – Fachanwalt für Strafrecht

Rechtsanwalt Andreas Junge ist Fachanwalt für Strafrecht. Diese Qualifikation setzt den Nachweis besonderer theoretischer Kenntnisse und umfangreicher praktischer Erfahrung voraus und wird durch verpflichtende jährliche Fortbildung aufrechterhalten. Er verteidigt Beschuldigte in Verkehrsstrafsachen, einschließlich Verfahren nach § 315d StGB.

Was ihn für diese Verfahren besonders qualifiziert, ist die konsequente Ausrichtung der Verteidigung auf das, was den Mandanten tatsächlich am schwersten trifft: den Erhalt der Fahrerlaubnis und die Abwehr der Fahrzeugeinziehung. Dazu gehören die frühe Akteneinsicht, die präzise Arbeit an der Absichtsfrage, die Einbindung von Sachverständigen für Unfallrekonstruktion und Geschwindigkeitsermittlung und das entschlossene Vorgehen gegen eine vorläufige Entziehung nach § 111a StPO. Sämtliche von Rechtsanwalt Junge in diesem Bereich betreuten Verfahren konnten zur Einstellung gebracht werden – regelmäßig bereits im Ermittlungsverfahren und damit ohne Hauptverhandlung.

Mandanten erhalten eine persönliche, diskrete und kurzfristig erreichbare Betreuung. Die Verteidigung beginnt mit einer realistischen Einschätzung der Ausgangslage und einer klaren Strategie.

Jetzt handeln – die ersten Tage entscheiden

Bei einem Vorwurf nach § 315d StGB kommt es auf Geschwindigkeit an. Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis kann binnen weniger Tage erfolgen, das Fahrzeug kann beschlagnahmt werden, und jede Angabe, die Sie vorher machen, lässt sich später kaum korrigieren.

Wenn Ihr Führerschein sichergestellt oder Ihr Fahrzeug beschlagnahmt wurde, wenn Sie einen Anhörungsbogen, eine Vorladung, eine Anklageschrift oder einen Strafbefehl erhalten haben, sollten Sie vor jeder Äußerung anwaltlichen Rat einholen. Rechtsanwalt Andreas Junge, Fachanwalt für Strafrecht, steht Ihnen für eine vertrauliche Ersteinschätzung kurzfristig zur Verfügung.